Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 127, September 2021 - http://zeitschrift-marxistische-erneuerung.de/topic/157.ausgabe-127-september-2021.html

Sozialismus – Rückblick und Ausblick

Frank Deppe

Vorbemerkung der Redaktion: Den nachstehenden Beitrag von Frank Deppe entnehmen wir als Vorabdruck der Einleitung zu seinem neuen Buch „Sozialismus – Geburt und Aufschwung, Widersprüche und Niedergang, Perspektiven“, hier in gekürzter Fassung und mit Zwischenüberschriften versehen. Das Buch erscheint demnächst im VSA-Verlag/Hamburg (zirka 400 Seiten, 29,90 Euro). Auf die Fußnoten im Text wurde verzichtet. Wir veröffentlichen den Beitrag aus Anlass des 80. Geburtstags von Frank im September dieses Jahres. Frank gehört zu jenen, die das Profil dieser Zeitschrift nachhaltig mit geprägt haben. Redaktion und Herausgeber nehmen die Gelegenheit wahr, um auch an dieser Stelle ihm als marxistischem Wissenschaftler und Intellektuellen, als wichtigem Ratgeber und häufigem Autor für die jahrzehntelange freundschaftliche und produktive Zusammenarbeit herzlich zu danken, die sich, so hoffen wir, auch in Zukunft fortsetzen wird.

In der welthistorischen Zäsur der Jahre 1989/1991 ging die Nachkriegsepoche der Systemkonkurrenz zu Ende. Diese war durch eine „bipolare Ordnung“ – zwei Systeme mit je einer Führungsmacht (USA und UdSSR) – charakterisiert. Beide unterschieden sich in ihrer Eigentums- und Wirtschaftsordnung sowie in ihren politischen Systemen: Privateigentum und Profiterzielung gegen Staatseigentum, Markt gegen staatliche Planung, parlamentarische Demokratie und Mehrparteiensystem gegen „Diktatur des Proletariats“ bzw. Einparteienherrschaft. Die globale, permanente militärische Konfrontation der Systeme auf der Basis der konventionellen und der atomaren Hochrüstung bildete die Basis einer Sicherheitslogik, die zwangsläufig zur beständigen Effektivierung und Modernisierung sowie zur Steigerung der Rüstungen und der Rüstungsausgaben führen musste. Gleichzeitig tobte er als ideologischer Krieg zwischen Kapitalismus und Sozialismus, zwischen „Freiheit“ und „Totalitarismus“, so das herrschende Bewusstsein im Westen.

Die Zäsur der Jahre 1989/1991 wurde von den Anhängern des Westens als eine Stunde des Triumphes wahrgenommen. Sie hatten in der Systemauseinandersetzung gewonnen. Der Hauptgegner – die Sowjetunion und mit ihr der Anspruch der kommunistischen Parteien, in einer „Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus im Weltmaßstab“ zu wirken – war geschlagen. Die Anhänger des Sozialismus gaben oftmals ein wenig ermunterndes Bild ab.

Die Sieger triumphierten. Der US-amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama diagnostizierte schon 1989 – angesichts der Existenzkrise der sozialistischen Staaten – ein „Ende der Geschichte“. Aber vor allem den Anhängern der so genannten „realistischen Schule“ unter den Neokonservativen war natürlich bewusst, dass die Geschichte der Staaten des Westens a) durch gewaltige inneren Widersprüche und Klassengegensätze, und b)– auf dem Felde der internationalen Politik – durch Kämpfe und Kriege um die Machtverteilung in der globalen Ordnung bestimmt war und dass diese Widersprüche nunmehr erneut in den Vordergrund treten würden. Der britische Historiker Paul Kennedy hatte schon kurz vor der großen Wende von 1989 den „Aufstieg und Niedergang der großen Mächte“ als das innere Entwicklungsgesetz der Weltgeschichte seit dem Jahre 1500 dargelegt. Und John J. Mearsheimer, hyperrealistischer Politikwissenschaftler aus den USA, hatte dann im Sommer 1990 in einem viel diskutierten Artikel die These vertreten, dass die Weltpolitik nach dem Ende der Bipolarität in Europa auf einen Zustand der anarchischen Konkurrenz und des Kampfes der Großmächte zurückfallen werde, wie er 100 Jahre zuvor zum August 1914 geführt hatte.

Dass mit dem Siegeszug des „Neoliberalismus“ im letzten Viertel des 20. Jahrhunderts zugleich jene stabilisierenden „Fesseln“ des Kapitalismus beseitigt wurden, die ihm im Ergebnis der Kämpfe der Arbeiterbewegung des 20. Jahrhunderts und in der Systemkonkurrenz mit den sozialistischen Staaten angelegt worden waren, beunruhigte in den Jahren des Umbruchs nur wenige. Immerhin gab es erste Warnungen, dass a) die Frage der sozialen Gerechtigkeit, und b) die Zunahme der Kriegsgefahr im Zentrum einer neuen Periode der sozialen Unsicherheit und der politischen Spannungen auf dem Felde der internationalen Politik die These vom „Ende der Geschichte“ schnell falsifizieren würde (Deppe 1991).

Der konservative Journalist und Zeithistoriker Joachim Fest, Verfasser u.a. von Biographien über Adolf Hitler und Albert Speer, Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, proklamierte schnell das „Ende des utopischen Zeitalters“. Der „Traum“ vom Sozialismus sei endgültig „zerstört“. Er sei zum „Stoff für Historiker“ geworden. „Der Marxismus kehrt nach blutigen Ausflügen wieder ins British Museum zurück“ (Fest 1991: 113). Für Perry Anderson, Gründer und Mitherausgeber von New Left Review, einer der bedeutendsten Historiker und Theoretiker des Marxismus am Ende des 20. Jahrhunderts, stand die politische Krise der sozialistischen Staaten und Parteien am Ende des Jahrhunderts in einem engen Zusammenhang mit einem langfristigen Verfall der Legitimation und Attraktivität sozialistischer Ziele und Werte, namentlich bei den Angehörigen der subalternen Klassen. „Gleichheit, die nach dem Zweiten Weltkrieg immerhin eine rhetorische Rolle im öffentlichen Leben spielte, auch wenn sie in Wirklichkeit radikal abgewehrt wurde, gilt derzeit weder als möglich noch als wünschenswert. Ja, für den gesunden Menschenverstand unserer Tage sind alle Ideen, die einst den Glauben an den Sozialismus ausmachten, bloß noch tote Hunde. Das Zeitalter der Massenproduktion ist von einer Nach-Fordschen Ära abgelöst worden. Die Arbeiterklasse gilt als verblassende Erinnerung an die Vergangenheit, Kollektiveigentum als Garantie für Tyrannei und Ineffizienz; substanzielle Gleichheit als unvereinbar mit Freiheit … Keine der Strömungen, die in diesem Jahrhundert als Herausforderer des Kapitalismus antraten, hat zur Stunde noch Kampfgeist oder eine Massenbasis.“ (Anderson 1993: 141 u. 143)

Der britische Politikwissenschaftler Ralph Miliband – einer der führenden Köpfe der Neuen Linken (Newman 2002) – gab seinem letzten Buch, das im Jahre 1994 erschien, den Titel „Sozialismus für ein skeptisches Zeitalter“. Darin vertrat er allerdings die Hoffnung, dass die wesentlichen Werte des Sozialismus – Demokratie, Gleichheit und Kooperation – auch in der Zukunft „die bestimmenden Prinzipien der sozialen Organisation“ sein würden (Miliband 1994: 194). Der Historiker Donald Sassoon konstatierte am Ende seiner umfangreichen Arbeit über „Ein Jahrhundert Sozialismus in Westeuropa“ die tiefe Krise der sozialdemokratischen und kommunistischen Parteien. „Das Schicksal und die wahrscheinliche Zukunft des westeuropäischen Sozialismus“, so schlussfolgerte er, „kann nicht von der des europäischen Kapitalismus getrennt werden“. Er fügte hinzu: „Das sozialistische Projekt, wie immer es definiert wird, mag verschwinden, während die sozialistischen Parteien überleben.“ (Sassoon 1997: 776) Er mag dabei an die unter Tony Blair erfolgreiche Labour Party in den 1990er Jahren gedacht haben, die sich demonstrativ von ihrer sozialistischen Tradition und Programmatik abwandte. 20 Jahre später demonstrierten Jeremy Corbyn und seine Anhänger, dass die fortbestehende organisatorische Hülle der Partei – einschließlich ihrer Stammwähler aus den unteren Gesellschaftsklassen – mit einer erneuerten sozialistischen Programmatik („For the Many, not the Few“) gefüllt werden konnte. Bei den Unterhauswahlen von 2017 erreicht Labour mit einem Zuwachs von fast 10 Prozent der Stimmen einen Anteil von 40 Prozent.

Renaissance der Sozialismusdebatte

Drei Jahrzehnte nach dem Triumph des Kapitalismus und Liberalismus wird im öffentlichen Diskurs wieder intensiv über Sozialismus diskutiert – als „rote Gefahr“ auf der einen, als politisches Projekt zur Überwindung der Krisen und der sozialen Ungleichheit im globalen Finanzmarkt-Kapitalismus auf der anderen Seite. Unter der Überschrift „Millennial Socialism“ („Sozialismus im neuen Jahrtausend“) stellte die führende Wirtschaftszeitung der westlichen Welt The Economist vom 14. 2. 2019 eine Renaissance des Sozialismus in den Zentren des alten Kapitalismus fest. „Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahre 1991schien es, als ob die große ideologische Schlacht des 20. Jahrhunderts zu Ende sei. Der Kapitalismus hatte gewonnen – Sozialismus wurde zum Synonym für wirtschaftliches Scheitern und politische Unterdrückung. Er dümpelte weiter in randständigen Versammlungen, in gescheiterten Staaten und mit der prallen Liturgie der chinesischen Kommunistischen Partei. Heute, 30 Jahre danach, ist der Sozialismus wieder in Mode gekommen. … Der Sozialismus stürmt zurück, weil er eine scharfsinnige Kritik an dem formuliert, was in den westlichen Gesellschaften schiefgelaufen ist. Während Politiker von der Rechten oftmals die Schlacht um die Ideen aufgegeben haben und sich auf Chauvinismus und Nostalgie zurückziehen, konzentriert sich die Linke auf soziale Ungleichheit, die Umwelt und darauf, wie die Macht für die Bürger von den Eliten zurückgewonnen werden kann. Obwohl die wieder geborene Linke einige Dinge richtig angeht, geht allerdings ihr Pessimismus hinsichtlich der modernen Welt zu weit. Ihre Politik leidet unter der Naivität gegenüber Staatshaushalten, Bürokratien und der Geschäftswelt.“

Das Zentralorgan des (in der Schweiz beheimateten) Finanzmarkt-Kapitalismus, die Neue Züricher Zeitung,empörte sich am 20. Juli 2019 über die „neue Lust am Sozialismus“. Obwohl der Sozialismus im 20. Jahrhundert „kolossal“ gescheitert sei, übe er auf einmal wieder – vor allem auf junge Menschen – eine enorme Anziehungskraft aus. Die Dogmatiker der Linken – genannt werden Corbyn und Sanders, aber auch die Schweizer Sozialdemokraten – „genießen bei Wahlen wieder Sympathien“. Bei Meinungsumfragen betonen viele – vor allem junge – Menschen, dass „sozialistische Ideale von großem Wert … für die Gesellschaft“ sind. „51 Prozent der Amerikaner zwischen 18 und 29 Jahren haben nach Gallup eine positive Meinung zum Sozialismus.“ Über Klassenkampf und Systemkrieg wird sogar in TV-Shows geredet. Der „Frust“ der jungen Leute „in Bezug auf den Kapitalismus (ist) durchaus verständlich, erst recht im Nachgang zur Finanzkrise“ – außerdem gibt es sicher auch „unanständige Manager“. Aber, der Sozialismus – das könne man bei Friedrich August von Hayek nachlesen (so der NZZ-Autor) – sei auf jeden Fall die falsche und grundgefährliche Antwort. Deshalb gelte es, den Verlockungen der sozialistischen Ideologie zu widerstehen!

Die Wiederauferstehung des Sozialismus fügt sich ein in einen weltweiten Aufschwung von sozialen und politischen Protestbewegungen. Die Süddeutsche Zeitung (28./29. 12. 2019, S. 6/7) sah die „Welt in Aufruhr“ und zählte die lange Liste der Städte und Staaten auf, in denen im Jahr 2019 Hundertausende auf die Straße gegangen waren, um „gegen korrupte Eliten“ und „soziale Ungleichheit“ zu protestieren. In einigen Ländern habe sich eine neue Bewegung der Jungen – der „Millenials“ – auf den Weg gemacht, stehe an der Spitze des Aufruhrs und mische die bestehenden Organisationen der alten Linken (Parteien und Gewerkschaften) kräftig auf. In vielen Ländern seien allerdings gleichzeitig rechtsextreme populistische Autokraten auf dem Vormarsch, die sich die Unzufriedenheit breiter Bevölkerungsschichten, gelegentlich auch das Versagen von linken Regierungen, zunutze machten. Die Proteste würden durch lang angestaute Enttäuschungen über die herrschende Politik angetrieben; dazu komme die Angst vor dem sozialen Abstieg.

Die weltweiten Protestbewegungen des Jahres 2019 sind außerordentlich heterogen, geprägt durch den je spezifischen ökonomischen, sozialen, kulturell-religiösen und politischen Kontext. Der Aufschwung rechtspopulistischer Bewegungen sowie die Siege von nationalistischen, rassistischen Politikern der politischen Rechten (von Trump bis Bolsonaro, von Orban bis Kaczynski) adressieren die Ohnmacht bzw. die Wut, die in diesen Bewegungen zum Ausdruck kommt. Auf der anderen Seite appellieren die sozialistischen Politiker, die ihre Kritik an den herrschenden Verhältnissen mit Kapitalismuskritik verbinden, an die subalternen Klassen, die Herrschaft der Eliten und Oligarchen („Ein Prozent“) zu beenden. In dieser „neuen Unübersichtlichkeit“ reflektiert sich zugleich die „grundlegende Veränderung der Welt“ seit der Großen Krise von 2008 (Tooze 2018). Der Zyklus der neoliberalen Hegemonie (Deppe 2016), der in den 1970er Jahren des vergangenen Jahrhunderts seine Aufstiegsphase und in den 90er Jahren seinen Höhepunkt erlebte, war seit der Jahrhundertwende in eine Phase des Niedergangs eingetreten und endete nach 2008 – vor allem auch als Resultat der Krisenbewältigungsstrategien des Westens – zunehmend in Konstellationen der sozialökonomischen, ökologischen politischen Krise (Deppe 2019).

Die Krise von 2008 als Wendepunkt

Die Krise von 2008 war der Wendepunkt; Globalisierung ist reflexiv geworden. Die Widersprüche und Krisen, die der globale Finanzmarktkapitalismus produziert und reproduziert, schlagen mehr und mehr zurück auf die Metropolen des Kapitals, von denen die Globalisierung ausging. Auf der ideologischen Ebene schafft diese „multiple“ Krise die Rahmenbedingungen sowohl für die Propaganda der Rechtspopulisten als auch für politische und soziale Bewegungen, die sich auf sozialistische Ziele beziehen und dabei auf Resonanz stoßen. Panitch und Gindin (2018: 11/12) stellen diesen Zusammenhang zwischen den Krisen des globalen Kapitalismus und der neoliberalen Politik auf der einen und der neuen „sozialistischen Herausforderung“ in den Mittelpunkt: „Die Delegitimierung des Neoliberalismus hat der radikalen Sache des Sozialismus wieder etwas an Glaubwürdigkeit zurückgegeben. Die Überwindung des Kapitalismus ist notwendig, um die kollektiven, demokratischen, egalitären und ökologischen Bestrebungen der Menschheit zu realisieren. In der ersten Dekade des Milleniums stand die kapitalistische Globalisierung im Zentrum der oppositionellen Bewegungen. Die zweite Dekade wurde durch ‚Occupy‘ eröffnet und dann durch die Anti-Austeritäts-Bewegungen in Griechenland und Spanien bestimmt. Diese beleuchteten auf dramatische Weise die erhebliche Ungleichheit zwischen den Klassen im Kapitalismus. Allerdings enthüllten die nach Aufstand riechenden Protestbewegungen ohne revolutionäre Wirkungen schnell die Grenzen einer Politik, die stets außerhalb des Staates verbleibt.“

Zehn Jahre nach dem Big Crash von 2008 erschüttert die Corona-Pandemie das kapitalistische Weltsystem. Von Februar 2020 bis Juni 2021 wurden 4 Millionen Tote registriert; Handel und Produktion brachen in Folge der Lockdown-Maßnahmen erneut ein. Vor allem im privaten Dienstleistungssektor – vom Tourismus über die Gastronomie bis zur Kultur – schnellen Insolvenzen und Arbeitslosenzahlen in die Höhe. Die Ungleichheit zwischen Arm und Reich, zwischen den Staaten des Nordens und des Südens nahm weiter zu. Vor allem die Defizite eines Gesundheitssystem, das durch die neoliberalen Privatisierungsmaßnahmen der vergangenen Jahrzehnte schwer beschädigt wurde, unterstützten die Forderungen a) nach einem Ausbau der universellen Daseinsvorsorge durch den Staat, und b) nach einer gewaltigen Expansion der Staatsausgaben mit dem Ziel, sowohl die Arbeitslosigkeit als auch den Klimawandel zu bekämpfen und gleichzeitig einen Umbau der Wirtschaft voranzutreiben, der den öffentlichen Sektor und die Infrastruktur stärkt, gesellschaftlichen Interessen Vorrang vor den privaten Profitinteressen der Großkonzerne und des Finanzsektors zu sichern. Für sozialistische Kräfte bestätigt die Pandemie die Notwendigkeit struktureller, antikapitalistischer Reformen. Die Politiker und Ideologen des herrschenden Blocks (z.B. Boris Johnson in Großbritannien, Joe Biden in den USA, Angela Merkel in Deutschland und Ursula von der Leyen in der EU) mussten unter dem Druck der Krisenfolgen mit neoliberalen Dogmen der Austeritäts- und Wettbewerbspolitik brechen. Noch ist völlig offen, wie nach dem offiziellen Ende der Pandemie a) die Erholung der nationalen und globalen Wirtschaft verlaufen wird, und b) wie diese Widersprüche – zusammen mit der aufgestauten Wut in weiten Bevölkerungskreisen – im politischen Raum ausgetragen werden.

Kontrollverlust und neue Unübersichtlichkeit

Die weltweite Debatte über die Wiederauferstehung des Sozialismus wirft natürlich viele Fragen auf. Zuerst wird immer wieder empirisch zu prüfen sein, ob die These von der „Dritten Welle“ des Sozialismus (Brie 2016) – nach der ersten Welle seiner „Geburt“ und seines Aufstiegs im „langen 19. Jahrhundert“ (1789 – 1914) und einer zweiten Welle, die durch Aufstieg und Niedergang des realen Sozialismus in globalen Dimensionen (1917 – 1989/91) charakterisiert wird – tatsächlich zu halten ist. Dabei wäre schon zu prüfen, ob die beiden ersten Wellen die Geschichte des Sozialismus angemessen wiedergeben: Immerhin gab es in jeder Welle bisher eigene Wellenbewegungen, die oftmals wichtige Weichenstellungen beinhalteten.

Der Begriff des „Zyklus“ könnte besser geeignet sein, die äußert dramatische und widersprüchliche Geschichte des Sozialismus zu charakterisieren. Die zyklische Bewegung der Kapitalakkumulation und der Krisenprozesse („lange Wellen“) als auch der Klassenkämpfe und der Kräfteverhältnisse zwischen den Klassen bildet gleichsam die Grundstruktur dieser Geschichte. Darin ist auch die Frage enthalten, wie die Geschichte des Sozialismus in den verschiedenen Zyklen als eine Folge von Lernprozessen begriffen werden muss.

Diese werden einerseits immer wieder durch die sich – im Zuge der Entwicklung des Kapitalismus – wandelnden Handlungs- und Kampfbedingungen im Klassenkampf – notwendig. Auf der anderen Seite beinhalten diese Lernprozesse in der Geschichte des Sozialismus auch die Verarbeitung von Niederlagen und Fehlern. Dazu gehört dann auch das Lernen aus gescheiterten praktischen Versuchen, die Ökonomie, die Gesellschaft, den Staat und die Kultur jenseits des Privateigentums und der Profitproduktion, der Lohnarbeit und der Ausbeutung und jenseits einer staatlichen Organisationsform zu gestalten, die der Sicherung dieses Systems der Klassenherrschaft dient. Von den „kommunistischen“ Gemeinden in Amerika im frühen 19. Jahrhundert bis zu den Weltmächten Sowjetunion und Volksrepublik China mussten immer wieder Schlussfolgerungen aus den praktischen Erfahrungen – aus Erfolgen, Widersprüchen und Zusammenbrüchen sozialistischer Systeme – gezogen werden. Die KP Chinas weist z.B. immer wieder darauf hin, dass die Erfolge, die das Land seit der Einleitung der Reformen im Jahre 1978 erzielte, auch aus einer gründlichen Analyse a) von Strukturdefiziten des sowjetischen Modells und b) des Scheiterns der Gorbatschow’schen Perestroika resultieren.

Die Wellenbewegungen, in denen der Sozialismus immer wieder seine Ansprüche auf die Gestaltung der Zukunft geltend gemacht hat, können im 20. Jahrhundert nicht von den Krisen, Kriegen und Katastrophen getrennt werden, die die bürgerlich-kapitalistische Gesellschaft in globalen Dimensionen erschütterten. Die Menschheitskatastrophen der beiden Weltkriege, dazwischen die Große Weltwirtschaftskrise und schließlich der Faschismus, der sich selbst als Rettung der bürgerlichen Ordnung vor dem Bolschewismus begriff, haben jeweils am Ende der großen Kriege: 1917/18 und 1944/45 neue „Wellen“ des Sozialismus ausgelöst – verbunden mit der Hoffnung vieler Menschen auf eine Welt ohne Faschismus und Krieg. Im 21. Jahrhundert – nach dem Ende der Systemkonkurrenz und des „realen Sozialismus“ – nimmt nicht nur die Kriegsgefahr zu. Die Krisenpotenziale des globalen Finanzmarkt-Kapitalismus und die zunehmenden ökologischen Risikopotenziale deuten ganz neue Katastrophenperspektiven an.

Für die Anhänger der bestehenden Herrschaftsverhältnisse erscheint der wieder erstarkende Sozialismus auch deshalb als Gefahr, weil sie spüren, dass dessen Potenziale nicht durch die Funktionsmechanismen der kapitalistischen Produktionsweise und ihrer Marktmechanismen bewältigt werden können. Daraus folgt jene Unsicherheit, die Journalisten z.B. beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos seit geraumer Zeit konstatieren. In dem Maße, wie das Bewusstsein von den globalen Risiken zunimmt, wächst auch die Erkenntnis, dass der herrschende Block über keine angemessenen Antworten zur humanen und gerechten Lösung solcher Risiken findet.

Der Niedergang der Demokratie in den kapitalistischen Staaten des Westens reflektiert diese Unsicherheit der Eliten als Kontrollverlust (Ketterer/Becker 2019; Z-Redaktion 2020). Am rechten Rand des herrschenden Blockes erstarken freilich jene Kräfte, die seit den Anfängen des Sozialismus diesen mit Gewalt ausrotten wollen. Auch ein Donald Trump führte seinen Wahlkampf gegen den „Sozialismus“. Die Blutspur des Antisozialismus und Antikommunismus beschränkt sich keineswegs auf jene Epochen, in denen im 20. Jahrhundert am Ende der Kriege proletarische Revolutionen aufbrachen. Vor allem in Deutschland waren es Angehörige der exekutiven Staatsapparate (Militär, Polizei, Justiz), die in der Novemberrevolution nach 1918, in der gewaltsamen Niederwerfung der Rätebewegung und der Räterepubliken, schließlich in den Gewaltexzessen der deutschen Faschisten gegen Angehörige der sozialistischen und kommunistischen Arbeiterbewegung ihrem Hass auf den Sozialismus freien Lauf ließen.

Aus Erfahrungen lernen, den Blick auf das Neue richten

Die „dritte Welle“ reflektiert sich schon in manchen aufgeregten Warnungen vor der „roten Gefahr“ sowie im wissenschaftlichen und kulturellen „Überbau“. Im Kontext der realen politischen und gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse der Klassen bewegt sie sich allerdings in einem frühen, embryonalen Stadium. Die Beschäftigung mit diesem „Stadium“ hat mich allerdings nicht veranlasst, im Stil eines Manifestes die „Wiedergeburt“ des Sozialismus“ zu feiern oder an Prognosen über künftige Siege zu arbeiten. Ich habe mich vielmehr noch einmal der Geschichte des modernen Sozialismus seit dem frühen 19. Jahrhundert zugewandt, um einerseits den Zusammenhang zwischen der Krisengeschichte der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft und der Geschichte des modernen Sozialismus, andererseits die Wellen und Zyklen, Aufstieg und Niedergang verschiedener Wege und Erfahrungen in dieser Geschichte in den Blick zu nehmen. Die Geschichte ist notwendig voller Widersprüche – und deshalb widerlegt sie immer sowohl lineare Geschichtskonzeptionen vom gleichsam unaufhaltsamen Aufstieg des Sozialismus als auch alle Versuche, die Vielfalt dieser Wege auf ein allgemein gültiges „Modell“ zu reduzieren. Sozialistische Ideen und deren praktische Umsetzung haben sich von Anfang an auf vielfältige Weise ausdifferenziert – und in jeder geschichtlichen Epoche konfigurieren sich die Kräfte, Programme und Strategien im Kampf für den Sozialismus neu.

Es soll zum einen deutlich werden, dass Sozialismus in verschiedenen Varianten stets die Rolle der „Fundamentalopposition“ in einer Gesellschaft mit kapitalistischer Produktionsweise spielen muss. Zum anderen führt das Verhältnis von theoretischer Kritik und praktischer Umsetzung in Gesellschaft und Politik auf ein weites Feld von Widersprüchen. Diese müssen einerseits anerkannt werden. Andererseits müssen sie von den Akteuren sozialistischer Politik auch mit dem Ziel ihrer Aufhebung bzw. Überwindung bearbeitet werden. Die Auswertung der Erfahrungen des 20. Jahrhunderts der „Extreme“ (Hobsbawm) lehrt zumindest, dass die Bearbeitung solcher Widersprüche auf dem Feld a) der Eroberung der Staatsmacht, und b) der „Zurücknahme der Staatsgewalt in die Gesellschaft“ (Engels) immer auch darüber entscheidet, ob der Weg „Klasse-Partei-Staat“ (der keine theoretische Erfindung, sondern durch die Struktur der kapitalistischen Gesellschaft und ihres politischen Systems objektiv vorgegeben ist) in einer historischen Sackgasse endet oder zu Verhältnissen beiträgt, in denen demokratische Rechte und Freiheiten auf der einen Seite mit sozialer Gerechtigkeit, auf der anderen mit dem Schutz der Umwelt und der Natur und entwickelten Formen der Selbstverwaltung verbunden sind.

Literatur

Anderson, Perry (1993), Zum Ende der Geschichte, Berlin.

Anderson, Perry (2010), Zwei Revolutionen. Zur historischen Bilanz der Umwälzungen in China und der Sowjetunion, in: Lettre international, 89, S. 43 – 65.

Brie, Michael (2016), Die dritte Welle des Sozialismus. Eine Skizze, in: Sozialismus, 12/2016, S. 56 – 61.

Deng Xiaoping (1949, Selected Works, Vol. III, Beijing.

Deppe, Frank (1991), Jenseits der Systemkonkurrenz, Marburg.

Deppe, Frank (2016), Kapitalismus und Demokratie im neoliberalen Hegemoniezyklus, in: Eberl, Oliver / Salomon, David (Hrsg.), Perspektiven sozialer Demokratie in der Postdemokratie, Wiesbaden 2017, S. 43 – 64.

Deppe, Frank (2019), Überlegungen zum Charakter der politischen Krise, in: Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung , Nr. 117, März 2019, S. 15 – 35.

Deppe, Frank (2020), Brexit schlägt Sozialismus, in: Z. Zeitschrift marxistische Erneuerung, Nr. 121, März 2020, S. 52 – 59.

Dörre, Klaus / Schickert, Christine (2019), Hrsg., Neosozialismus. Solidarität, Demokratie und Ökologie vs. Kapitalismus, München.

Fest, Joachim (1991), Der zerstörte Traum. Das Ende des utopischen Zeitalters, Berlin.

Fukuyama, Francis (1990), Das Ende der Geschichte?, in: Europäische Rundschau, Winter 1990, S. 1 ff.

Honneth, Axel (2015), Sozialismus. Versuch einer Aktualisierung, Berlin.

Ketterer, Hanna / Becker, Karina (2010), Hrsg., Was stimmt nicht mit der Demokratie? Eine Debatte mit Klaus Dörre u.a., Berlin.

Kennedy, Paul (1989),, Aufstieg und Fall der großen Mächte. Ökonomischer Wandel und militärischer Konflikt zwischen 1500 und 2000 (1997), Frankfurt / Main.

Klein, Dieter (2019), Zukunft oder Ende des Kapitalismus. Eine kritische Diskursanalyse in turbulenten Zeiten, Hamburg

Maersheimer, John J. (1990), Back to the Future. Instability in Europe after the cold War, in: International Security, Vol. 15, No.1, S. 5-56.

Miliband, Ralph (1994), Socialism for a Sceptical Age, Cambridge.

Newman, Michael (2002), Ralph Miliband and the Politics of the New Left, Pontypool.

Nikolic, Milos (1985), Ed., Socialism on the Threshold of the Twenty-first Century, London.

Panitch, Leo / Gindin, Sam (2018), The Socialist Challenge Today, London.

Sassoon, Donald (1997), One Hundred Years of Socialism. The West European Left in the Twentieth Century, London.

Streeck, Wolfgang (2013), Gekaufte Zeit. Die vertagte Krise des demokratischen Kapitalismus, Berlin.

Sunkara, Bashkar (2019), The Socialist Manifesto. The Case for Radical Politics in an Era of Extreme Inequality, London/ New York: Verso.

Tooze, Adam (2018), Crashed. Wie zehn Jahre Finanzkrise die Welt verändert haben, München.

Wallerstein, Immanuel u.a. (2014), Stirbt der Kapitalismus? Fünf Szenarien für das 21. Jahrhundert, Frankfurt / New York.

Z-Redaktion (2020), Die Bundesrepublik am Beginn der zwanziger Jahre – „Kontrollverlust“, Krisenfelder, schwache Akteure, in: Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung, Nr. 121, März 2020, S. 21 – 37.

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